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PriMa e.G.
Zu den Sandbeeten 5
35043 Marburg
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E-Mail: info@prima-eg.de

Inhalt:
A. Vorwort
B. Gesetze & Verordnungen mit Aushangpflicht
C. Gesetze & Verordnungen ohne Aushangpflicht, aber zur Auslage empfohlen
D. Gesetze & Verordnungen ohne Aushangpflicht, aber im Einzelfall ggf. relevant


Vorwort

Als Praxisinhaber/-in sind Sie verpflichtet, Ihre Mitarbeiter/-innen durch Aushang über bestimmte Gesetze und Vorschriften zu informieren.

Unsere Ärztegenossenschaft PriMa e.G gibt Ihnen auf dieser Homepageseite eine Sammlung der für Sie nötigen Regelungen an die Hand. Unsere Datensammlung hat den Vorteil, dass sie durch unsere Verlinkungen zu den → Rechtsquellen des Bundesministeriums der Justiz automatisch aktuell ist.

PriMa Mitgliedglieder finden diese Seite ebenso in unserem internen Mitgliederbereich zusätzlich versehen mit einem einleitenden erklärenden Begleittext sowie weiterer Informationsquellen am Ende. 

Wir hoffen, damit Ihren Praxisalltag ein wenig unterstützen zu können.

 

A. Aushangpflichte Gesetze & Vorschriften für alle Arztpraxen:

  • Arbeitsgerichtsgesetz [§ 61 b ArbGG]
    (ja, wenn regelmäßig mehr als 5 Mitarbeiter beschäftigt werden, Klage wegen Benachteiligung
  • Bürgerliches Gesetzbuch [§ 611-§ 630 BGB, Dienstvertrag], 
    (ja, wenn regelmäßig mehr als 5 Mitarbeiter beschäftigt werden
  • Mutterschutzgesetz [§ 18 MuSchG] 
    (ja, wenn regelmäßig mehr als 3 Frauen beschäftigt werden)
  • Sozialgesetzbuch [SGB] VII - Gesetzliche Unfallversicherung (Auszüge § 15 Unfallverhütungsvorschriften und § 138 Bekanntgabe der Unfallversicherungsträger und deren Anschrift)

 

B. Aushangpflichtige spezifische Praxisvorschriften (nur, wenn es für die Praxis zutrifft):

 

C. Folgende weitere Vorschriften und Gesetze sind für Arbeitnehmer von Bedeutung, die Auslage wird daher empfohlen:

D. Weitere, im Allgemeinen nicht auslegepflichtige, aber für manche Arztpraxen wichtige Gesetze und Verordnungen sind z.B.:

Abfall

Arzneimittel - Betäubungsmittel - Medizinprodukte - Messgeräte - Transfusion - Organspende

Arbeitschutz - Gefahrstoffe

Arbeitvertrag - Weiterbildung

Sonstige

 

Stand:  06/2022

 

 

 

 

 

 

 


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URL: http://www.prima-eg.de/praxis-information/aushangpflichtige-vorschriften/aushangpflichtige-vorschriften.html
Stand: 09.08.2022:09.27.16
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